Stellungnahme zum Start der beiden Bürgerbegehren gegen das Projekt CityBahn

Pressemitteilung vom 20. Januar 2018

Nachdem am Wochenende gleich zwei Bürgerbegehren gegen das Projekt CityBahn gestartet wurden, wollen wir Bürger pro CityBahn e.V. als Unterstützer dieses Projektes zu den Inhalten Stellung nehmen.

Zum Bürgerbegehren der BI “Busse statt City-Bahn”

Leider bestätigt der Text des Bürgerbegehrens der BI “Busse statt City-Bahn”, dass sie es mit Fakten nicht so genau nimmt. So ist z.B. die Behauptung, entlang der Trasse würden “tausende Parkplätze” ersatzlos wegfallen, dem Reich der Phantasie zu zuordnen. Diese Aussagen überraschen nicht, weil sie sich nahtlos in die zahlreichen Fehlinformationen des online-Auftritts und den live-Diskussionen an deren Infoständen einreihen. Derartige Überzeichnungen und Falschdarstellungen haben leider einen erheblich Anteil daran, dass die Diskussion über die Zukunft des ÖPNVs in Wiesbaden derart polarisiert und emotional geführt wird.

Zum Bürgerbegehren der BI “Mitbestimmung Citybahn”

Wir bedauern, dass die BI Mitbestimmung Citybahn erneut die Chance verstreichen lässt, einen eigenen, realistischen und konstruktiven Vorschlag zur Weiterentwicklung des Nahverkehrs zu unterbreiten. Wie befürchtet geht es in diesem Bürgerbegehren einzig darum, das laufende Projekt CityBahn zu blockieren. Das torpediert auch die erst im November von allen Fraktionen des Stadtparlaments beschlossene Entwicklung des Mobilitätsleitbildes für Wiesbaden.

Auch halten wir es für fragwürdig, das Bürgerbegehren mit längst überholten Zahlen aus 2016 zu begründen, die sich zudem auf eine ganz andere Linienführung beziehen. Hier zeigt sich, wie unsinnig es ist, unbedingt einen Bürgerentscheid erzwingen zu wollen, obwohl die CityBahn noch mitten in der Entwurfsplanung steckt und keine belastbaren Zahlen zum aktuellen Planungsstand vorliegen.

Der im Bürgerbegehren angeführte Vorschlag zur Gegenfinanzierung lässt die von der BI Mitbestimmung CityBahn immer wieder verbreiten Lippenbekenntnisse zum ÖPNV unglaubwürdig erscheinen. Wenn die Kosten eines harten Ausstieg aus diesem Projekt ausgerechnet aus dem Budget des ÖPNVs entnommen werden sollen, dann demonstriert das anschaulich, wie wenig es tatsächlich um einen Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel geht.

Den durchschaubaren Versuch, Schulen und Kitas gegen die Öffentlichen Personennahverkehr auszuspielen, empfinden wir als unanständig. Zumal die vorläufige NKU schon jetzt belegt, dass die langfristigen Kosten einer Stadt ohne CityBahn höher lägen als mit. Mittelfristig führt kein Weg an einem Ausbau des ÖPNVs vorbei – das sagen selbst die Kritiker.

Es erscheint grotesk, dass sich die Gegner des Projekts CityBahn nicht einmal auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Wie soll eine konstruktive Beteiligung an der Gestaltung von Wiesbadens Mobilität aussehen, wenn beide Bürgerinitiativen es trotz gleicher Ziele nicht einmal schaffen, miteinander zu kooperieren (oder sich zumindest nicht gegenseitig zu schaden)?

Zur Situation

Angesichts wachsender Bevölkerung und steigender Mobilität, des demographischen Wandels und der drohenden Klimakrise kann sich Wiesbaden weiteren Stillstand nicht leisten. Es wäre daher unverzeihlich, wenn man den dringend notwendigen Ausbau des ÖPNVs erneut politischen Ränkespielen opfern und weiter Jahre Stillstand provozieren würde.

Leider trägt die jetzige Situation mit den beiden Bürgerbegehren nicht zu einer konstruktiven Diskussion über die Zukunft unser Stadt bei. Statt eines lösungsorientierten Dialogs wird so nur weiter polarisiert.

Bevor eine endgültige Entscheidung über das Projekt CityBahn gefällt werden kann, müssen erst noch wichtige und entscheidungsrelevante Details erarbeitet werden: Beispielsweise gibt es bisher keine Aussagen darüber, wie das Busnetz mit der CityBahn aussieht – also wie sich Pendelwege und -zeiten in den Stadtteilen verändern, die nicht an der Trasse liegen. Es gibt keine konkreten Informationen über die Verkehrsführung mit der CityBahn, über die konkret betroffenen Bäume und Parkplätze, über den Ablauf der Baustellen.

Einen Bürgerentscheid zu erzwingen, ohne dass diese Fakten auf dem Tische liegen, provoziert eine Entscheidung auf unklarer Faktenlage, auf Basis von Emotionen, Angstszenarien und Bauchgefühl. Demokratische Legitimierung sieht anders aus.

Wir sollten nicht so leichtfertig mit der Zukunft unserer Stadt umgehen.

Zum Verein “Bürger Pro CityBahn e.V.”

Bei “Bürger pro CityBahn e.V.” engagieren sich Menschen aus Wiesbaden und Umgebung für die Verkehrswende in Wiesbaden und einen nachhaltigen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region. Die Planung und den Bau der CityBahn begleiten wir konstruktiv und wirken auf eine bestmöglichen Lösung für unsere Stadt hin. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit besteht darin, die Stadtöffentlichkeit über die Rahmenbedingungen zu informieren und einen konstruktiven Dialog zu begleiten.

Wir verstehen die CityBahn als einen essentiellen Baustein auf dem Weg zu einer lebenswerteren, verkehrsärmeren und grüneren Stadt.

Stellungnahme zum angekündigten Bürgerbegehren der BI Mitbestimmung

Die Bürgerinitiative Mitbestimmung CityBahn möchte ab Mitte Januar Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln. Ihr Ziel dabei ist es, einen kurzfristigen Bürgerentscheid herbeizuführen, um so die CityBahn zu verhindern.

Aus Sicht von Bürger Pro CityBahn e.V. ist dieses Vorhaben zum jetzigen Zeitpunkt kontraproduktiv. So wird die im November beschlossene Entwicklung des Mobilitätsleitbildes torpediert und eine Abstimmung auf Basis unvollständiger Informationen erzwungen.

Unserer Meinung nach ist ein fundiertes Wissen über Fakten, Konsequenzen und Handlungsalternativen essenziell für eine weitreichende Entscheidung über die Zukunft der Mobilität in Wiesbaden und Umgebung. Das Verkehrsproblem Wiesbadens endet nicht an der Stadtgrenze, weshalb auch die Belange der Menschen in Taunusstein, Bad Schwalbach und Mainz berücksichtigt werden sollten. Wer angesichts der noch laufenden Entwurfsplanungen und der im Umlauf befindlichen Fehlinformationen einen Bürgerentscheid herbeiführen will, kann eigentlich nur wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger ohne ausreichende Informationen an der Urne stehen.

Wir haben an unseren Infoständen die Erfahrung gemacht, dass eine Verbesserung und Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrs selbst von Kritikern der CityBahn gewünscht und in einer wachsenden Stadt auch dringend notwendig ist. Es erscheint uns daher nicht sinnvoll, vorschnell eine Initiative zum Ausbau des ÖPNV abzuwürgen, ohne gleichzeitig eine realisierbare Handlungsalternative auf den Weg zu bringen. Wenn außer diffusen Forderungen und unausgereiften Prototypen keine konkreten Schritte zur Verbesserung vorgebracht werden, steht offensichtlich nur die Erhaltung des problematischen Status Quo auf der Agenda. So konnte bis heute seitens der BI Mitbestimmung noch keine einzige Großstadt genannt werden, in der der Verkehr nach ihren Vorstellungen abläuft und dennoch deutlich mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr nutzen.

Sollte die BI Mitbestimmung eine konkrete und realisierbare Handlungsalternative in ihrem Bürgerbegehren unterbreiten, so sind wir gerne bereit, diese konstruktiv zu diskutieren. Sobald uns der konkrete Antragstext des Bürgerbegehrens vorliegt, werden wir dazu entsprechend Stellung nehmen.

Eine nachhaltige Weiterentwicklung des Nahverkehrs ist unverzichtbar und im Sinne aller Menschen dieser Stadt.

Gerichtsverhandlung über den Luftreinhalteplan der Stadt Wiesbaden – ein Zwischenfazit

Auch wenn beim ersten Verhandlungstermin noch kein Urteil im Prozess über die Dieselfahrverbote gefällt und das Verfahren in den Februar vertagt wurde, möchten wir kurz zum Stand des Verfahrens Stellung nehmen:

Wir sind eine Bürgerinitiative, die sich für die Verkehrswende und insbesondere einen leistungsfähigeren und attraktiveren, öffentlichen Nahverkehrs in Wiesbaden einsetzt. In den letzten Wochen unternahm die Stadt Wiesbaden viel, um die drohenden Dieselfahrverbote abzuwenden. Wir begrüßen ausdrücklich diese Maßnahmen, die alle das Ziel hatten, die Verkehrslast zu senken.

Wiesbaden darf jedoch nicht bei diesen Sofortmaßnahmen stehen bleiben. Wir müssen auch mittel- und langfristig diesen Weg konsequent weiter beschreiten – hin zu einer weniger verkehrsbelasteten, lebenswerteren und gesünderen Stadt. Einer Stadt mit weniger Pkws, mehr Raum für Menschen und einer gut funktionierenden Infrastruktur für ÖPNV, Radverkehr und Fußgänger.

Wir finden es bedauerlich, dass die teils schon seit Jahren diskutierten Verbesserungen der Verkehrssituation erst jetzt, unter dem Druck eines Gerichtsprozesses, umgesetzt werden konnten. Von daher ist es gut, dass das Gericht heute kein (vor-)schnelles Urteil zu Lasten einzelner Dieselfahrer gefällt hat sondern sich mit der Vertagung Zeit verschafft, die Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu überprüfen. Politik und Wirtschaft werden so gezwungen, nachhaltig Farbe zu bekennen, statt nach einem kurzen verkehrspolitischen Strohfeuer in alte Muster zurückzufallen.

Es gibt noch viel zu tun bis Wiesbaden in Sachen ÖPNV, Radverkehr und Fußgänger-Freundlichkeit den Rückstand aufgeholt hat und die Pkw-Belastung in der Stadt tatsächlich spürbar sinkt. Im In- und Ausland zeigen viele Städte, wie es besser geht. Hier gibt es noch viel Luft nach oben gibt – Luft die Luft zum Atmen schafft.

Aufholbedarf gibt es in Wiesbaden insbesondere im Bereich des ÖPNV. Und die CityBahn als neues Rückgrat Netzes ist ein essentiellen Baustein, um die Qualität und Quantität des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Stadt zu steigern. Denn nur attraktive und zuverlässige Nahverkehrsmittel werden Menschen dazu motivieren, ihre Mobilität langfristig nachhaltiger und lebensfreundlicher zu gestalten.

Wir haben es uns zusammen mit unseren Partnern im Bündnis Verkehrswende zur Aufgabe gemacht, diese Transformation in unserer Stadt voranzubringen. Daher waren wir auch Dienstag Vormittag mit einigen Aktiven bei der Prozesseröffnung präsent und werden die weitere Entwicklung in diesem Gerichtsverfahren interessiert, kritisch und konstruktiv begleiten.

Pressemitteilung: Wie voll ist voll? Ergebnis des Bus-Experiments

Pressemitteilung vom 02. Oktober 2018

Wenn die wachsende Landeshauptstadt Wiesbaden ein zunehmendes Verkehrschaos und weitere negative Folgen in Zukunft verhindern will, sollten mehr Menschen bereit sein, auf Kurzstrecken vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr umzusteigen. Das wird allerdings nur geschehen, wenn dieser öffentliche Nahverkehr auch gut und komfortabel genutzt werden kann, also gerade in den Hauptverkehrszeiten morgens und abends von Umsteigewilligen nicht als unangenehm voll und – im wahrsten Sinne des Wortes – bedrückend empfunden wird. Kann ein alleiniges Bussystem das leisten? Und wie groß ist die Differenz zwischen einer noch angenehmen Belegung und den Maximalwerten, die von den Busherstellern angegeben und von manchen Akteuren in der verkehrspolitischen Diskussion fälschlicherweise als „normales Fassungsvermögen“ dargestellt werden?

Das hat unser Experiment am Sonntag beim Stadtfest auf der Wilhelmstrasse eindrucksvoll verdeutlicht: Ein 18 Meter langer Gelenkbus kann nicht mehr als 100 Fahrgäste halbwegs komfortabel transportieren. Sind mehr Fahrgästen im Bus, wird es nicht nur zunehmend unbequem und unsicher, auch das Ein- und Austeigen lässt sich dann nicht mehr in der im Fahrplan vorgesehenen Zeit bewerkstelligen. Ab ca. 120 Personen müssen Fahrgäste auch in Bereichen stehen, die dafür nicht vorgesehen sind und keine ausreichenden Haltemöglichkeiten bieten. Wenn der Bus mit über 130 Personen seine physische Maximalauslastung erreicht, ist eine betriebssichere Fahrt schon lange nicht mehr möglich.

Dies ist das Ergebnis des von der Bürgerinitiative „Bürger Pro CityBahn e.V.“ initiierten Experiments „Wie voll ist „voll“?“, welches am Sonntagnachmittag gemeinsam mit zahlreichen interessierten Teilnehmern im Rahmen des Stadtfestes durchgeführt wurde.

Für den Versuch hatte die Bürgerinitiative einen Gelenkbus vom Typ „MAN Lion’s City A23 G“ gemietet, der auf der Wilhelmstraße alle interessierten Bürger zum Mitmach-Experiment einlud. Die für eine erfolgreiche Durchführung erforderliche Teilnehmerzahl von 150 Personen war schnell erreicht, sodass der Versuch pünktlich um 16 Uhr beginnen konnte: Über die Vordertür stiegen nach und nach Menschen jeden Alters als „Fahrgäste“ zu.

Als mit 49 Personen alle Sitzplätze belegt waren, folgten zwei Kinderwägen und je einer Begleitperson durch die Mitteltür. In der nun folgenden Versuchsphase wurden sukzessive weitere Personen in den Bus gelassen, um nach und nach auch die Stehplatzfläche zu füllen. Hierbei wurden die bereits im Bus befindlichen Personen regelmäßig befragt, ob sie sich mit dem erreichten Fahrgastaufkommen eine Fahrt durch die Wiesbadener Innenstadt vorstellen könnten und ob sie dem Zustieg von weiteren Fahrgästen zustimmen würden. Bei etwa 80 Personen war für viele Fahrgäste die Grenze zu einer noch angenehmen Busfahrt erreicht, danach wurde das Ganze als sportlicher Wettkampf bis hin zur deutlich spürbaren „Quetsch- Belegung“ empfunden, die dann bei 128 Personen ihr Maximum gefunden hat.

Allerdings hätte der Bus bei dieser „Sardinen-Belegung“ zu einer realen Fahrt gar nicht erst starten dürfen, da die Fahrgäste auch den Sicherheitsbereich vor der gelben Linie in Anspruch genommen haben. Dieser Bereich ist während der Fahrt freizuhalten und soll so das freie Sichtfeld des Fahrers sicherstellen.

Um neben der Kapazitätsfrage auch die Frage der Praxistauglichkeit zu beleuchten wurde nach erreichen der maximalen Passagierzahl eine Gruppe von Passagieren zufällig nach bestimmten Ziffern Ihrer Teilnehmerkarten ausgewählt und zum Ausstieg über alle drei Türen aufgefordert. Auch hier wurde der negative Einfluss des hohen Fahrgastaufkommens auf den Komfort und die Umsteigzeit eindrucksvoll deutlich.

Die von der FDP-Rathausfraktion verbreitete Behauptungen, dass die im Wiesbadener Stadtverkehr eingesetzten Gelenkbusse ausreichend Platz für 145 Personen bieten würden und die Kapazitäten des Busverkehrs demnach “– selbst in den Spitzenzeiten – längst nicht ausgeschöpft“ seien, sind damit in der Praxis eindeutig widerlegt.

„Die Aktion ist ein voller Erfolg. Es ist uns hierbei eindrucksvoll gelungen, die Debatte über den Ausbau des Nahverkehrs mit realistischen Zahlen zu untermauern. Es ist vor allem deutlich geworden, dass die von der FDP propagierte Zahl von 145 Fahrgästen in einem Bus, kaum jemanden zur Nutzung des ÖPNVs motivieren wird. Eine wirkungsvolle Verringerung der hohen Verkehrsbelastung im Bereich des PKW-Verkehrs kann so jedenfalls auf keinen Fall erreicht werden. Die hohe Beteiligung an unserem Faktencheck zeigt das ausgeprägte Interesse der Wiesbadener Bürger an einer sachlichen und faktenbasierten Diskussion“, erklärt Angelo D’Amore, 1. Vorsitzender der BIPRO.

Neben Vertretern der Lokal- und Regionalpresse waren auch Lokalpolitiker verschiedener Parteien anwesend. Von Seiten der FDP-Rathausfraktion war der Fraktionsvorsitzende Christian Diers beim Test dabei.

„Die Diskussion um die Notwendigkeit einer Straßenbahn in Wiesbaden ist sehr stark von Emotionen geprägt, sodass sich eine sachliche und konstruktive Diskussion zunehmend schwierig gestaltet. Wir fordern die FDP-Rathausfraktion dazu auf, die Diskussion mit realitätsfernen Maximalangaben des Busherstellers nicht noch weiter anzuheizen sondern zu einer sachlichen und vor allem konstruktiven Diskussion zurückzukehren. Wir hoffen, dass die FDP zu einer Richtigstellung Ihrer ursprünglichen Pressemeldung bereit sein wird.“ meint abschließend Jürgen Gebhardt, stellvertretender Vorsitzender“ Bürger Pro CityBahn e.V.“ und von Beruf Busfahrer.

Die Busse der ESWE Verkehr haben ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Das zeigt sich im ungenügenden Platzangebot, häufigen Verspätungen, Pulk-Bildung auf eng getakteten Linien und Staus an den Bushaltestellen.

Wenn man Menschen dazu motivieren möchte, Ihre Wege mit dem ÖPNV statt mit dem Pkw zurückzulegen, muss man ihnen dort (auch zu Stoßzeiten) ein akzeptables Platzangebot bieten. Zumal Sie dort ja schon viel platzeffizienter unterwegs sind als in normalen Pkws, die üblicherweise nur mit 1,4 Personen pro Fahrzeug besetzt sind.

Die Bürgerinitiative „Bürger Pro CityBahn e.V.“ setzt sich für eine umweltfreundliche Verkehrswende in Wiesbaden und den Bau der CityBahn ein. Binnen wenige Wochen fanden sich mehr als dreihundert Unterstützer, die sachlich und faktenbasiert die Bevölkerung aufklären und an der Gestaltung eines „ÖPNVs mit Zukunft“ mitwirken wollen.